Auszug - Konsequenzen des VerfGH-Urteils vom 31.10.2003 für den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 866/II)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004 Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 11.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1248/V Konsequenzen des VerfGH-Urteils vom 31.10.2003 für den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 866/II)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersAusschuss für Haushalt und Grundstücke
Verfasser:Klaus MätzMätz, Klaus
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Drucksache 1248/V und 1296/V werden gemeinsam behandelt

Die Drucksache 1248/V und 1296/V werden gemeinsam behandelt.

 

Antrag Frau Kittler:

auf Durchführung einer gemeinsamen Sondersitzung mit dem Ausschuss für Personal und Verwaltung nach Beschluss des Ergänzungsplanes durch das Amt.

Termin: 18.03.2004, 19.00 Uhr

Thema: Drs. Nr. 1296/V und Ergänzungsplan

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 10 Ja-Stimmen

 

Antrag auf Abbruch der Sitzung:

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Der Antrag wurde abgelehnt.


 
 

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