Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 20.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Es wird kritisiert, dass das Bezirksamt dem Ausschuss für Integration nicht rechtzeitig mitgeteilt hat, dass niemand an der Sitzung des Ausschusses teilnehmen kann und keine Person aus dem Bezirksamt dazu autorisiert wurde dem Ausschuss zu berichten

Es wird kritisiert, dass das Bezirksamt dem Ausschussr Integration nicht rechtzeitig mitgeteilt hat, dass niemand an der Sitzung des Ausschusses teilnehmen kann und keine Person aus dem Bezirksamt dazu autorisiert wurde dem Ausschuss zu berichten.

Herr Altenburg weist des Weiteren darauf hin, dass das Büro der BVV prüfen lässt, ob die Auffassung, die der Ausschuss in Bezug auf die Vertretungsregelung für Bürgerdeputierte vertritt, rechtlich zulässig ist.

Die Terminplanung für die Ausschusssitzungen 2013 wird an das Protokoll angehängt.

 

 

 

gez. Altenburg                                                                                                  Ronneburg

Ausschussvorsitzender                                                                      Schriftführer i. V.

                                                                                                  Beglaubigt:

Verteiler:

1 x Ausschussmitglied, IntB über BzBm, Seniorenvertretung

per E.Mail:

BzBm, BzStRin GesSoz, Fraktionen, Hr. Altenburg, Hr. Kelz, Fr. Wermke, Fr. Hirseland,
Fr. Hayduck, Hr, Ronneburg, Fr. Kiene, Fr. Köhnke, Hr. Krug, Fr. Buchwald, Hr. Dr. Henke, Hr. Dr. Shiferaw, Hr. Kurz, Fr. Borovskij, Fr. Lutzke, Hr. Phan, Fr. Peker-Gaubert, Fr. Zach


 
 

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