Auszug - Zielstellung des B-Planverfahrens XXIII-10 aus dem Jahre 1993 beibehalten  

Diskussion zur Sinnhaftigkeit des Antrages. Der ursprüngliche Antrag wird mit zwei : neun Stimmen bei zwei Enthaltungen nicht bestätigt.
Neufassung des Antrages (Änderungsantrages der CDU) beraten.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 13.09.2011 die Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit vier Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.
 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die ursprüngliche Zielstellung des B-Planverfahrens XXIII-10 aus dem Jahr 1993, die kommunalen Bedarfe wie Kita- und Schulflächen zu sichern, wiederherzustellen.

Ursprungstext

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die ursprüngliche Zielstellung des B-Planverfahrens XXIII-10 aus dem Jahr 1993, die kommunalen Bedarfe - wie die Kita- und Schulflächen - zu sichern, nicht aufzugeben, sondern weiter beizubehalten.