Auszug - Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB; - Auswertung der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-35 vom November 2010 und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-35 für das Gelände zwischen Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, 12M, Zochestraße, Griebenweg, Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, ... (BA-Vorlage Nr. 1249/III)  

Erläuterung zu notwendigen Veränderungen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 08.02.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zur beschließen.

Die BVV möge beschließen:

1.      Dem Bebauungsplan XXIII-35 vom 12. Mai 2010 und das Deckblatt vom
2. September 2010 mit seiner Begründung vom November 2010 gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB wird zugestimmt.
 

2.      Der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-35 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG wird zugestimmt.