Auszug - Zum Problem Jugendschutz und Spielhallen  

Herr Gräff berichtet:

Unterschiedliche Auffassungen wie das Problem zu lösen ist. Das BA hat wenig Möglichkeiten diese zu verhindern.

Es gibt die Idee das Gesetz zu ändern auf Landesebene bspw. über die Bauordnung. Es geht nicht nur um die Suchtproblematik, sondern auch um eine negative städtebauliche Entwicklung.

BA kontrolliert Einhaltung der Gesetze

Bericht 2010:
 

Es existieren derzeit 34 Spielhallen im Bezirk.
29 Kontrollen führte das BA in Spielhallen durch.

Verstöße:

23 Verstöße gegen die Spielverordnung,
21 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz und
7 Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz

(Zutritt Jugendlicher unter 18 Jahren)