Auszug - Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II), hier (BA-Vorlage Nr. 821/II)  

Beschluss des Ausschusses:

Der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke hat in seiner Sitzung am 11.12.2003 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Auslagenbeschluss Nr. 1 aufzuheben.

Die Abstimmungsergebnisse folgender Ausschüsse sind folgender Maßen:

1.      Ausschuss für Gleichstellung:                       neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen

2.      Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung:      kein Abstimmungsergebnis

3.      Ausschuss für Kultur:                                zehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung

4.      Ausschuss für Integration und Migration:      sechs Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen

5.      Ausschuss für Sport:                              neun Ja-Stimmen

6.      Jugendhilfeausschuss:                           15 Nein-Stimmen (einstimmig abgelehnt –
siehe Änderungsantrag)

7.      Ausschuss für Menschen mit Behinderungen:      einstimmig, sechs Ja-Stimmen

8.      Ausschuss für Gesundheit und Soziales:         fünf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen