Kapitel 31 00 - BVV:

·         keine Fragen,

Kapitel 33 00 – BzBm:

·         Nachfrage Frau Portner zu mieten und Pachten, weshalb Rückstände?
(z.B. ehemalige Kita Þ Projekt Matilde),

Titel 271 02:– Ersatz von Ausgaben durch die EU –

(Lehrerreise nach Budapest – Rückerstattung)

Nachfrage Frau Böhringer:

·         Einnahme aus Werbeerlösen Þ Internetseite; jetzt Titel gelöscht,

Frau Portner,Titel 281 03:

·         ebenfalls Bezug zu Matilde, Betriebskostenvorauszahlung,

Herr Winkel, Titel 526 02:

·         woher Abweichung, Ursache im Migrantenbereich,

Kapitel 33 01 . Steuerungsdienste:

·         keine Nachfragen,

Kapitel 33 02, Titel 527 01:

·         Dienstreisen von Mitgliedern der Personalvertretungen,

Kapitel 33 03 – Rechtsamt:

·         Frage Gerichtskosten nicht abschätzbar,

·         Vergleich Becker/Baugenehmigung,
Prozess bis zum Kammergericht, Senatsverwaltung war involviert,

Frau Böhringer:

Warum keine Fort- und Weiterbildung?

Angebotsfrage?

Kapitel 33 04 – Service/Personal:

·         keine Fragen zu Einnahmen,

·         Nachfrage Umzugs- und Trennungsgelder Þ Grundlage: Beamtengesetzgebung,

Kapitel 33 05 Service/Finanzen:

Frau Portner:
Titel 511 40:

·         Ausstattungsgegenstände,

·         Planansatz; Fehlplanung auf Grundlage der Haushaltslage,

Þ schriftliche Beantwortung erbeten

Kapitel 33 05 Service/Organisation:

Titel 119 81;

·         Begründung fehlt,

·         Titel jetzt im Bereich “Allgemeine Verwaltung”

Herr Winkel:

·         Personalbereich – Titel 422 01 und 425 01

·         Mitarbeiter mit langer Krankheit

Frau Portner:

·         Ausstattung mit IuK-Technik,

·         Aus- und Fortbildung
(Schulung an der Akademie; andere Leistungen obligen der Prüfungen, ob nötig zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes,

Kapitel 33 05 Service/Innere Dienste:

Einnahmen:

·         Ersatz von Fernmeldegebühren - private Telefonate der Mitarbeiter;
schwer abschätzbar, erstmalig im Ansatz;

Titel 119 34:

·         Rückzahlung überzahlter Beträge z.B. Rückerstattung von Betriebskosten,

Titel 124 01 – Mieten:

·         Haus der Gesundheit, Konkurs eines Hauptmieters,

Titel 412 01 - Aufwendung für ehrenamtliche Tätigkeit:

·         schriftliche Beantwortung erbeten,

Titel 412 01 – Bezüge der planmäßigen Beamten:

·         schriftliche Beantwortung erbeten,

Geschäftsbedarf: § 89

Titel 514 02 – Treibstoffe:

Titel 514 01 – Haltung von Fahrzeugen:

Herr Winkel:

·         Desinfektion erfolgte Leistungsminderung ,
Ausschreibung erfolgte neu nach Fusion

Frau Portner:

Mieten für Grundstücke und Gebäude:

·         Neuanmietung von Bürgerämter und Betriebskostennachzahlung

Titel 540 10:

·         siehe Begründung Ansatzkürzung;

·         BVV-Beschluss

Kapitel 33 90:

·         keine Nachfrage

Kapitel 59 09 – Finanzvermögen/Grundstücksamt:

·         Mieteinnahmen aus säumigen Mietzahlungen, Kündigungen/Flächereduzierung,

·         Bezirksamt arbeitet mit Mahnbescheiden Þ jeweils Prozesse,

·         Abgabe von Mietobjekten an den Liegenschaftsfonds,

·         Erbbaurechtsfälle,

Frau Böhringer:

Titel 119 24 – Werbeerlöse:

·         weniger Werbeflächen,

·         Zuordnung zu anderen ämtern, z.B. Tiefbauamt,

Frau Portner:

Titel 517 23 – Wasser/Entwässerung:

Woher Differenz? Þ neue Positionen noch nicht alle Grundstücke durch BSR bewertet, gilt auch für Bereich der Steuern

Titel 517 29 – sonstige Bewirtschaftung:

·         Verkehrssicherung,

·         Versicherung von Kitas und Schulen,

·         schwer planbar,

Titel 519 00 – Unterhaltung von Grundstücke:

·         Zuweisungsfrage