Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 - Abteilung Bildung, Kultur und Immobilien  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Eingangsstatement BzStR Richter:

Eingangsstatement BzStR Richter:

Vertreterin vom Bereich Immobilien urlaubsbedingt nicht anwesend.

 

Kapitel 3307 Service OrgIT:

Keine Nachfragen

 

Kapitel 3308 Service Innere Dienste Verwaltung:

Naumburger Ring 17-19, warum wurde diese Immobilie aufgegeben?

 

Kapitel 3320 Geschäftsbereich Finanzen und Immobilien:

Keine Nachfragen

 

Kapitel 3350 Bildung Kultur:

Keine Nachfragen

 

Kapitel 3711 Volkhochschule:

Optisch-rechnerisch unklare Darstellungen genauer darstellen.

Hr. BzStR Richter bietet an, den Sachverhalt nachzureichen.

Umschichtung zwischen einzelnen Titeln.

Aufführungsrechte und Kompositionsrechte: GEMA-Gebühren, nicht nur für Musik, sondern auch für Power-Point-Präsentationen.

 

Kapitel 3712 Musikschule:

Diskussion von Nullplanungen

Warum Nichtauslastung der baulichen Unterhaltung? Antwort wird nachgereicht.

Einnahmen für die Ausleihe von Musikinstrumenten.

 

Kapitel 3721 Kunst- und Kulturamt:

Zuschüsse an soziale Einrichtungen (z. B. Kino Kiste)

 

Kapitel 3723 Bibliotheken:

Einnahmen durch Überschreitung der Ausleihfristen.

Geräte- und Medienausstattung in den Bibliotheken.

Summe Archive und Sammlungen – steht für Neuanschaffungen

 

Kapitel 5909 Verwaltung von Finanzvermögen

Wenn Liegenschaftsfonds bestimmte Grundstücke nicht annimmt.

Konzept entwickelt, um diese Grundstücke zu vermarkten.

 

Der Ausschuss Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden empfiehlt der BVV, das Bezirksamt für diesen Bereich zu entlasten.

 


 
 

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