Auszug - Protokollkontrolle  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

TOP 6; Eingabe Scholz:

TOP 6; Eingabe Scholz:

Erster, zweiter und dritter Absatz wird gestrichen.

Die schriftliche Stellungnahme von BzStR Lüdtke lag vor, er hatte aber um Verschiebung wegen des Urlaubs einer Mitarbeiterin geben.

Gleicher Passus im TOP 7 wird ebenfalls gestrichen.

BzStR Richter moniert die Kritik an seiner Abwesenheit während der Sitzung am 02. September, da er an einem wichtigen Auswahlverfahren teilnehmen musste.

Teilnahme der Bezirksstadträt/innen ist wichtig, da vor allem deren politische Stellungnahmen wichtig sind. Der Ausschuss beschließt, die im Protokoll vom 02. September geäußerte Kritik trotzdem beizubehalten.

 

Das Protokoll vom 02. September wird mit den vom BVV-Büro angeregten Änderungen so bestätigt.

 

Der Ausschuss bedankt sich bei den Bezirksstadträt/innen und ihren Mitarbeiter/innen für ihre gute und unbürokratische Zuarbeit zum Beschwerdemanagement gesandt.

 


 
 

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