Auszug - Protokollkontrolle  

TOP 6; Eingabe Scholz:

Erster, zweiter und dritter Absatz wird gestrichen.

Die schriftliche Stellungnahme von BzStR Lüdtke lag vor, er hatte aber um Verschiebung wegen des Urlaubs einer Mitarbeiterin geben.

Gleicher Passus im TOP 7 wird ebenfalls gestrichen.

BzStR Richter moniert die Kritik an seiner Abwesenheit während der Sitzung am 02. September, da er an einem wichtigen Auswahlverfahren teilnehmen musste.

Teilnahme der Bezirksstadträt/innen ist wichtig, da vor allem deren politische Stellungnahmen wichtig sind. Der Ausschuss beschließt, die im Protokoll vom 02. September geäußerte Kritik trotzdem beizubehalten.

Das Protokoll vom 02. September wird mit den vom BVV-Büro angeregten Änderungen so bestätigt.

Der Ausschuss bedankt sich bei den Bezirksstadträt/innen und ihren Mitarbeiter/innen für ihre gute und unbürokratische Zuarbeit zum Beschwerdemanagement gesandt.