Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle berichtet:

Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle berichtet:

·         Der Krankenhausplan wurde angenommen, damit auch die Bettenzahl für Vivantes und die zehn zusätzlichen Plätze in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des KEH
(s. Protokoll vom 20.05.2010).

·         Ein Gespräch mit dem Staatssekretär für Soziales ergab:
temporär werden 60 Plätze in privaten Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung gestellt, da in Berlin die Zuzugszahl in letzter Zeit sehr stark angestiegen ist und Wohnungen so schnell nicht zur Verfügung gestellt werden können. Es handelt sich dabei um ein Gebäude im Hellersdorfer Weg am Gewerbegebiet, daher werden hier keine Familien zugewiesen, da die nötige Infrastruktur für Kinder fehlt. Familien mit Kindern werden im Heim Otto-Rosenberg-Straße untergebracht. Es wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die gewährleistet, dass schulpflichtige Kinder zur Schule gehen können.

·         Am 22.09.2010 fand ein Gespräch mit dem Migrationssozialdienst (MSD) statt,Träger sind jetzt die Volkssolidarität und die Caritas. Der MSD wird zunehmend von Roma-Familien aus Polen in Anspruch genommen, als Erstkontakterin wurde eine polnische Mitarbeiterin eingestellt.

·         Der Senat hat das Gesetz zur Umsetzung des SGB II verabschiedet, derzeit erfolgen die Verhandlungen mit der Regionaldirektion Berlin der Arbeitsagentur zu den Ausführungsvorschriften. Im Bezirk wurde eine Arbeitsgruppe des Bezirksamtes und der Arbeitsagentur zur Umsetzung gebildet.

·         Die Ehrenamtsagentur hatte ihren ersten Geburtstag, das EU-Projekt endet am 30.11.2010, ab 01.12.2010 sind durch das Bezirksamt eine Stelle sowie die Sachmittel gesichert.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin