Auszug - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 15.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1916/VI Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR SchulSportFinHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:BzStR SchulSportFin
   Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
   Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
   Ausschuss für Bildung und Kultur
   Jugendhilfeausschuss
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
   Ausschuss für Sport
   Ausschuss für Integration und Migration
   Hauptausschuss
 
Wortprotokoll
Beschluss

BzStR Herr

BzStR Herr.Lüdtke:

Sachkosten reduziert

Einsparung einer Stelle im Bereich Vermessung

 

BzStR Herr Gräff:

keine zusätzlichen Mittel eingestellt, obgleich geplant war, mehr als 2010 im Tiefbaubereich einzustellen, Auswirkungen: Reparaturmaßnahmen im Straßenbau werden reduziert

Ordnungsämter ohne Einbußen

 

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

 

 


 
 

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin