Auszug - Mitteilungen der Vorsteherin  

Drs. 1916/VI
– Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 – wurde in alle Fachausschüsse (außer Rechungsprüfung und Eingaben und Beschwerden) überwiesen.

Die erste Lesung findet in der Sitzung der BVV am 23. September 2010 statt.

Mandatsniederlegung eines Bezirksverordneten

Der Bezirksverordnete   Herr Felix   F r e n z e l   (Fraktion der SPD)

hat sein Mandat niedergelegt. Gemäß § 6 (1), Ziffer 1. des Landeswahlgesetzes hat er seinen Sitz in der BVV am 31. August 2010 verloren.

An seine Stelle trat am 1. September 2010   Herr   Wolfgang   D a s k e.

 

Nachwahl für Vorsitz des Jugendhilfeausschusses

In der Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 8. September 2010 wurde für den ausgeschiedenen Bezirksverordneten Herrn Felix   F r e n z e l  
Frau Marlitt   K ö h n k e   einstimmig zur Ausschussvorsitzenden gewählt.

Fraktionsaustritt eines Bezirksverordneten

Der Bezirksverordnete Herr   C h r i s t o p h   H u h n
hat seinen Austritt aus der Fraktion der SPD mit Wirkung vom 15.09.2010 erklärt
und arbeitet zukünftig als fraktionsloser Bezirksverordneter in der BVV mit.