Auszug - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  

 
 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1916/VI Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR SchulSportFinHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:BzStR SchulSportFin
   Ausschuss für Integration und Migration
   Ausschuss für Sport
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
   Jugendhilfeausschuss
   Ausschuss für Bildung und Kultur
   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
   Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
   Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
   Hauptausschuss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 28

Schule:

·      BzStR beschreibt Zusammenhänge im vorliegenden Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan

·      weist auf Risiken hin
- Ausschreibung für Schülertransporte
- Höhe der Bewirtschaftungskosten
- VbE-Beitrag bzw. deren Höhe

 

Fragen werden gestellt.

·      Falls Kostensteigerungen eintreten bei den Risiken, dann müssen sie entweder im eig. Bereich erbracht werden oder an anderer Stelle im Haushalt muss die Summe erbracht werden.

·      Konjunkturmittel werden ausgegeben

·      an Grundstücksverkäufen ist der Bezirk nur unwesentlich beteiligt

·      für die nächsten Jahre erwartet der Bezirk im Bereich Schule und Sport eine positive Kostenstruktur

·      BzStR empfiehlt Zustimmung

 

Bildung und Kultur:

offene Summe zur Musikschule, Einigung im BA durch überschüssige Personalkosten auszugleichen

BzStR legt Risiken dar, z. B. Galerie M, Kultour à la carte, Bibliothekenlandschaft, Bereitstellung des Medienetats, Gebäudekosten, Freizeitforum, - Notfallkosten bei Havarien, Ausfälle von Besucherzahlen

 

Vorschlag: Bibliothekslandschaft betrachten, erhalten, neue Wege zur Finanzierung beschreiben

 

Hinweis: bauliche Unterhaltung als Problem erkennen und einfordern

Gedankenstütze des BzStR an das Protokoll heften.

(liegt nicht vor)

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 28.09.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

 

 


 
 

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