Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 - Abteilung Ökologische Stadtentwicklung  

Kapitel 3340 – Geschäftsbereich 4:

Keine Nachfragen

Kapitel 4610 – Stadtplanung:

Mehr Beamte und weniger Angestellte?: Leiter Stadtplanung jetzt ein Beamter

Rückgang der Dienstleistungen?: Ausgaben für Gutachten veranschlagt, Kosten trafen so nicht ein.

Kapitel 4620 – Vermessungen:

25.000 Euro für Fahrzeuge geplant, keine Ausgaben.

Kapitel 4630 – Genehmigungen:

Geldbußen, Ermahnungen, Zwangsgelder? Mehrere Bescheide wurden gerichtlich erfolgreich angefochten. Wenn richtig angefochten wird, entscheidet die unabhängige Justiz.

Kapitel 4710 – Umwelt:

Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben – Zweckgebundene Einnahmen bei den Sachmitteln.

Kritik an Nullplanungen: Diese Planungen sind nicht seriös. – Die LHO schreibt die kameralistische Haushaltsaufstellung in dieser Weise so vor. Wir reden nicht über einen Plan, sondern über eine Rechnungslegung laut LHO. Spezielle Projekte werden speziell zugewiesen und sind nicht in der Budgetzuweisung enthalten (z. B. Kurt-Julius-Goldstein-Park). Die kommen manchmal mitten im Jahr.

Kapitel 4720 – Natur:

Sonstige konsumptive Zwecke?: Einnahmen von der Firma Stöhr

Umgang der Öffentlichen Hand mit Einnahmen aus Werbeflächen wird von BzStR Hrn. Lüdtke noch einmal erläutert.

Kapitel 4723 – Friedhöfe:

Nachfrage nach Einnahmen, warum zwei Titel?

 - einmal Senatsmittel und einmal Gebühren.

Die Friedhöfe befinden sich in einem sehr guten Zustand, Dank an das Bezirksamt für dessen Unterstützung bei einschlägigen Ehrungen im Bezirk.

Fragen nach den Planungen für Brunnen usw.