Auszug - 1. Änderung der Planungsziele und Durchführen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenstraße, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße und Alberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf 2. Weiterführen des Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Satz 2 ....(BA-Vorlage Nr. 0909/III)  

• Kurze Erläuterung zum Gegenstand.
• Balzplatz jetzt öffentliche Verkehrsfläche mit Zweckbestimmung Stadtplatz, da intensivere Nutzung anzunehmen.
• Begrünung/Ausgleichspflanzung nach wie vor, jedoch kein öffentlicher Spielplatz, dementsprechende Flächen werden in den angrenzenden Bebauungsplänen gesichert.
• Erweiterung Baufenster für Nahversorger, keine negativen zentrenrelevanten Auswirkungen, städtebauliche Fassung der Köpenicker Straße.
• Gemäß Abstimmung mit Senatsverwaltung als beschleunigtes Verfahren zu führen, daher kein Umweltbericht, sondern lediglich Vorprüfung.
• JFE in Investitionsplanung enthalten. Nahversorger bereits im Bau.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 08.12.2009 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.