Auszug - - Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung (Stand Oktober 2009), .... (BA-Vorlage Nr.0918/III)  

Ohne Diskussion.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 08.12.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

1. Der Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zuzustimmen,
2. der Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung (Stand Oktober 2009) zuzustimmen,
3. den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 für das Gebiet zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie einem ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifen und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, zu bestätigen.