Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Lüdtke:

Herr Lüdtke:

·      Haushalt 2010/2011 gesichert,

·      z. Z. bestehende Haushaltsperre aufrechterhaltbar – interne Prüfung positiv

·      Nachfrage zum evtl. Bau einer Tankstelle  Köpenicker Ecke Husumer Str.   Verfahren z. Z in der Bearbeitung, Problematik: in einem allgemeinen Wohngebiet ist Bau von Tankstellen möglich, wenn die entsprechenden Auflagen eingehalten werden

 

Herr Gräff:

·      Anlage Lütztalweg: Verlegung von neuen Frisch- und Abwasserleitungen. Finanzierung durch den Senat geklärt, Feuerwehr zuständig (siehe Verordnung von 1985)

·      Rhinstr.: Sanierung  Ende des Jahres fertig

·      Fahrradkonferenz:  Zusammentreffen mit ADFC

·      Vorstellung des Inhalts  (Anlage ans Protokoll)

·       Nachtfahrgeschwindigkeit in der Köpenicker Str. 30 km endlich bestätigt


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin