Auszug - Mitteilungen der Vorsteherin  

Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 25.11.2003 folgende Festlegungen getroffen:

1.      Die für die Sitzung der BVV am 27.11.2003 eingereichte Vorlage zur Beschlussfassung – Drs. 1052/V – Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 669/II) - wird in der Sitzung des federführenden Ausschusses für Haushalt und Grundstücke am 11.12.2003 behandelt. Ausschüsse, die ihre Stellungnahme an den federführenden Ausschuss einreichen möchten, müssen diese bis zum o.g. Termin vorlegen. Andernfalls verzichten sie auf ihr Beteiligungsrecht.

2.      Drs. 0741/V – Übersicht über kommunale Liegenschaften und deren Nutzung – dient als Arbeitsgrundlage für Ausschüsse. Stellungnahmen sind den federführenden Ausschuss für Haushalt und Grundstücke bis zu dessen Sitzung im Monat März 2004 zu übergeben.