Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Komoß berichtete über die Verhängung der haushaltswirtschaftlichen Sperre

Herr Komoß berichtete über die Verhängung der haushaltswirtschaftlichen Sperre.

Frau Pohle berichtet über den aktuellen Stand der Umsetzung der Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren.

 

Antrag auf Ausschussantrag Frau Köhnke:

Antrag auf Ausschussantrag Frau Köhnke:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur turnusmäßigen Sitzung des Hauptausschusses im November 2009 eine Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre zu erarbeiten, in der insbesondere dargestellt werden soll, welche im Haushaltsplan vorgesehenen Maßnahmen (z.B. bauliche Maßnahmen A02) nicht mehr durchgeführt werden können.

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus den Regelungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft nach Art. 89 VvB.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Beratungsturnus der BVV.

Einstimmig beschlossen (11/0/0)

 

 


 
 

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