Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration  

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 29.09.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den geänderten Antrag  zu beschließen.

Änderungsantrag Herr Dahler:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Haushaltsplanentwurf für 2010/2011 dahingehend zu ergänzen, dass für den Bereich Integration und Migration ein Betrag i. H .v. 8.000 € eingestellt wird. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus Kapitel 3307 Titel 51143.

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus der Beratungsfolge zum Doppelhaushalt 2010/2011.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Beratungsfolge zum Doppelhaushalt 2010/2011.

Urspungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Haushaltsplanentwurf für 2010/2011 dahingehend zu ergänzen, dass für den Bereich Integration und Migration ein Betrag i. H .v. 8.000 € eingestellt wird.

Diese Summe sollte aus dem Bereich der IT-Mittel entnommen werden.