Auszug - Sonstiges
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Frau
Maikowski berichtet über den Stand Hochbauamt zu JFE-Übertragung ·
Frau
Dr. Schmidt berichtet über den Zeitplan des Jury-Verfahrens zur Übertragung der
JFE`s Bitte an das
BVV-Büro: 1. Es
muss eine neue stellvertretende Bürgerdeputierte gewählt werden. Der
Jugendhilfeausschuss darum, dass eine Ausschreibung hierfür eingeleitet wird. Hinweis
vom Büro der BVV: Dem
Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses wurde mit Datum vom 30.06.2009 eine
Mitteilung übergeben, dass in der nächsten Sitzung des JHA (15.07.) bekannt
gegeben wird, dass Frau Andrea von Marschall in der BVV am 25.06.2009 als
Bürgerdeputierte gewählt wurde und die Ausschreibung für die Ersatzwahl einer
stellvertretenden Bürgerdeputierten vorbereitet wird. Die
Ausschreibung erfolgte bereits am 07.07.2009. Es wurde eine Pressemitteilung
veröffentlicht. Vorschläge
konnten bis zum 30. September 2009 eingereicht werden. Bis zum
30.09.2009 lagen 2 Vorschläge vor. 2. Den
Bürgerdeputierten liegt der Haushaltsplanentwurf trotz Bitten nicht vor. Hinweis
vom Büro der BVV: Allen
Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, einschließlich den Bürgerdeputierten,
stellvertretenden Bürgerdeputierten und beratenden und stellvertretenden beratenden
Mitgliedern wurde der Haushaltsplan am 04. September für die Sitzung am
09.September per E-Mail zugestellt. In einer
2. E-Mail wurde hingewiesen, dass über das Internet, Bezirksamtsseite,
Bezirksverordnetenversammlung, Sitzungstermine, Tagesordnung Jugendhilfeausschuss und Drs. Nr. 1461/VI der
Bezirkshaushalt eingesehen werden kann. Zusätzlich
wurde der Link zur Internetseite der BVV eingefügt. In der
Sitzung am 09.09. erklärten einige Mitglieder keine Unterlagen zum Bezirkshaushalt
bekommen zu haben. Daraufhin
wurde am 14. September 2009, mit der Einladung zur Sondersitzung am 24.09.,
nochmals hingewiesen, dass zur Einsicht in den Bezirkshaushalt, das Internet, die Bezirksamtsseite usw.
benutzt werden soll und zusätzlich der Link zur Internetseite der BVV eingefügt. |
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