Auszug - Sonstiges  

·      Frau Maikowski berichtet über den Stand Hochbauamt zu JFE-Übertragung

·      Frau Dr. Schmidt berichtet über den Zeitplan des Jury-Verfahrens zur Übertragung der JFE`s

Bitte an das BVV-Büro:

1. Es muss eine neue stellvertretende Bürgerdeputierte gewählt werden. Der Jugendhilfeausschuss darum, dass eine Ausschreibung hierfür eingeleitet wird.

Hinweis vom Büro der BVV:

Dem Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses wurde mit Datum vom 30.06.2009 eine Mitteilung übergeben, dass in der nächsten Sitzung des JHA (15.07.) bekannt gegeben wird, dass Frau Andrea von Marschall in der BVV am 25.06.2009 als Bürgerdeputierte gewählt wurde und die Ausschreibung für die Ersatzwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten vorbereitet wird.

Die Ausschreibung erfolgte bereits am 07.07.2009. Es wurde eine Pressemitteilung veröffentlicht.

Vorschläge konnten bis zum 30. September 2009 eingereicht werden.

Bis zum 30.09.2009 lagen 2 Vorschläge vor.

2. Den Bürgerdeputierten liegt der Haushaltsplanentwurf trotz Bitten nicht vor.

Hinweis vom Büro der BVV:

Allen Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, einschließlich den Bürgerdeputierten, stellvertretenden Bürgerdeputierten und beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern wurde der Haushaltsplan am 04. September für die Sitzung am 09.September per E-Mail zugestellt.

In einer 2. E-Mail wurde hingewiesen, dass über das Internet, Bezirksamtsseite, Bezirksverordnetenversammlung, Sitzungstermine, Tagesordnung  Jugendhilfeausschuss und Drs. Nr. 1461/VI der Bezirkshaushalt eingesehen werden kann.

Zusätzlich wurde der Link zur Internetseite der BVV eingefügt.

In der Sitzung am 09.09. erklärten einige Mitglieder keine Unterlagen zum Bezirkshaushalt bekommen zu haben.

Daraufhin wurde am 14. September 2009, mit der Einladung zur Sondersitzung am 24.09., nochmals hingewiesen, dass zur Einsicht in den Bezirkshaushalt,  das Internet, die Bezirksamtsseite usw. benutzt werden soll und zusätzlich der Link zur Internetseite der BVV eingefügt.