Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 833/III)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:38 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1461/VI Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 833/III)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR SchulSportFinHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:BzStR SchulSportFin
   Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
   Ausschuss für Integration und Migration
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
   Ausschuss für Sport
   Ausschuss für Bildung und Kultur
   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
   Jugendhilfeausschuss
   Hauptausschuss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 08
  • Reduktion des Haushaltes,
  • kameral gegenüber KLR. Zum Teil nur Gewährleistung Verkehrssicherheit.
  • Stapl ursprünglich nicht einmal Sachkosten beinhaltend.
  • Nachsteuerung. Einsparung Stellen (unbesetzt). Haushaltsrisiko bei Einnahmen.
    25% Reduktion der Sachmittelausstattung.
  • Nachfragen zur Planung der Einnahmen, zur Systematik des Haushaltsplanes sowie der Budgetierung/Abrechnung der Produkte.
  • Hinweis auf Anlage 3, Budgetvorschlag.
  • 1. Fortschreibung mit Budgetrückführung, dann Entwurf kameral...

 

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 08.09.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und sieben Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.


 


 
 

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