Auszug - Diskussion Doppelhaushalt 2010/2011  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Integration und Migration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

  • grundlegende Informationen durch Frau Pohle,
  • Beauftragte haben keinen eigenständigen Haushalt, ist Bestandteil des Haushaltes der Bezirksbürgermeisterin,
    Mittelausstattung ist ausreichend, Beispiel Rudolf-Virchow-Oberschule;
    Interkulturelle Woche in der Schule konnte aber nicht zusätzlich finanziert werden,
  • keine Produkte im Bezirk der Beauftragten, daher Mittel für MSD im Bereich Soziales 95.000 € für 2010/2011 in 68416 eingestellt; jetzt als eigener Titel,
    Neuausschreibung für MSD läuft noch MSD soll Fachstelle werden, Dienstleistungen müssen entsprechend LHO nach drei Jahren ausgeschrieben werden,
  • Mittel für Polis und MUT sind ebenfalls in gleicher höher wie im letzten Jahr eingestellt,

Nachfrage Frau Köhnke:

Beschluss der letzten Ausschusssitzung zum Budget der Migrantenbeauftragten Mittel für Öffentlichkeitsarbeit, Bezirksamt sollte sich verständigen.

Herr Dahler:

Ausschussbeschluss ist durch das Bezirksamt 100 % umgesetzt.

Dank für Frau Marbug für Anwerber für Mittel zur Öffentlichkeitsarbeit,

  • Managementliste für Ausgleich/Beteiligung aller Bereiche;
  • kann im Hauptausschuss gelöst werden,

Herr Ehling:

Sachmittel für interkulturelle Tage und Öffentlichkeitsarbeit.

Personal:

Summe im Jahr 2011 erhöht?

Frau Pohle:

  • es wird keine neue Stelle eingerichtet,
  • konkrete Antwort muss nachgereicht werden,
  • sparsamer Umgang mit Haushaltsmitteln,
    „Arbeiten“ mit Spielräumen,
    Finanzierung Plakat „Interkultureller Tage“
    – ist nicht unbedingt ursprüngliche Aufgabe des Bezirks,
    – Mitgestalter und Verantwortlicher sollten ihren Beitrag leisten,

Frau Köhnke:

Beauftragte können nicht ohne Budget sein.

Herr Dahler:

  • Frage der Mittelverwendung,
  • Querschnittsbereich (siehe TOP 6)

Frau Pohle:

MUT Schüler nicht nur von der Rudolf-Virchow-Oberschule.

Beschlussempfehlung:

Zustimmung zum vorliegenden Entwurf durch den Ausschuss.

Abstimmungsergebnis:           zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung

Antrag Herr Dahler:

Budget für Integrationsarbeit gegen Rassismus in den Haushaltsplan zusätzlich aufnehmen
- Höhe 8.000 € für Projektarbeit,
- zuständiger Haushaltstitel 68432,

Entscheidung im Haushaltsausschuss.

Abstimmungsergebnis:           zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung


 
 

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