Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 649/III) - Bereich Ökologische Stadtentwicklung, Einzelpläne 4600 und 4700
Kapitel 4620 - Vermessungswesen: Personalausgaben der Lehrlinge (wird schriftlich
nachgereicht, ist aber eigentlich Aufgabe der Serviceeinheit Personalwesen) Ausbildungszahlen (sechs Lehrlinge)im Vermessungsbereich
waren in den letzten Jahren kontinuierlich. In jedem Kapitel kommen Dienstleistungen vor: Dienstverträge
mit anderen Einrichtungen, z. B. Mikroverfilmung von Unterlagen Planung für Fahrzeuge mehr Geld für den Ankauf als für die
Wartung von Fahrzeugen. Kapitel 4630 – Genehmigungen: Ein Rechenfehler wird angesprochen und vom BA zur Kenntnis
genommen. Der BVV wird dazu ein Austauschblatt übergeben. Das Bezirksamt wird ersucht, künftig auch die
Erklärungsseiten durchzunummerieren. Kapitel 4710 – Umwelt: Verträge mit externen Anbietern zu Umwelt fördernden
Maßnahmen. Bestimmte Titel (so genannte Nullplanungen, z. B. Verkauf
Umweltkalender) sind nicht planbar. Dazu gehören auch von SenFin vorgegebene
Einnahmen. Wie kann man in Positionen, die jahrelang bekannt sind, bei
den Einnahmen Null planen? Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen
– das sind kleinere Fälle, die immer wieder vorkommen. Kapitel 4720 – Natur: Unterhaltung baulicher Anlagen der Gewässerunterhaltung, 20
x höhere Summe geplant, als wirklich verbraucht. Sanierungsbedarf bei Kleingartenanlagen – kaum
Finanzmittel, die aus anderen Titeln zusammen gekratzt werden müssen. Kapitel 4723 – Friedhöfe: kein Besprechungsbedarf |
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