Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 649/III) - Bereich Ökologische Stadtentwicklung, Einzelpläne 4600 und 4700  

 
 
Nichtöffentliche/ öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 02.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1136/VI Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 649/III)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR SchulSportFinAusschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
Verfasser:Altenburg, Dirk 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
   BzStR SchulSportFin
 
Wortprotokoll

Kapitel 4620 - Vermessungswesen:

Kapitel 4620 - Vermessungswesen:

Personalausgaben der Lehrlinge (wird schriftlich nachgereicht, ist aber eigentlich Aufgabe der Serviceeinheit Personalwesen)

Ausbildungszahlen (sechs Lehrlinge)im Vermessungsbereich waren in den letzten Jahren kontinuierlich.

In jedem Kapitel kommen Dienstleistungen vor: Dienstverträge mit anderen Einrichtungen, z. B. Mikroverfilmung von Unterlagen

Planung für Fahrzeuge mehr Geld für den Ankauf als für die Wartung von Fahrzeugen.

Kapitel 4630 – Genehmigungen:

Ein Rechenfehler wird angesprochen und vom BA zur Kenntnis genommen. Der BVV wird dazu ein Austauschblatt übergeben.

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig auch die Erklärungsseiten durchzunummerieren.

 

Kapitel 4710 – Umwelt:

Verträge mit externen Anbietern zu Umwelt fördernden Maßnahmen.

Bestimmte Titel (so genannte Nullplanungen, z. B. Verkauf Umweltkalender) sind nicht planbar. Dazu gehören auch von SenFin vorgegebene Einnahmen.

Wie kann man in Positionen, die jahrelang bekannt sind, bei den Einnahmen Null planen?

Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen – das sind kleinere Fälle, die immer wieder vorkommen.

Kapitel 4720 – Natur:

Unterhaltung baulicher Anlagen der Gewässerunterhaltung, 20 x höhere Summe geplant, als wirklich verbraucht.

Sanierungsbedarf bei Kleingartenanlagen – kaum Finanzmittel, die aus anderen Titeln zusammen gekratzt werden müssen.

Kapitel 4723 – Friedhöfe:

kein Besprechungsbedarf

 


 
 

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