Auszug - Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden
Erläuterung
durch die Einbringerin Herr Richter:
Erläuterung des Inhalts dieses Antrags. Bezirksamt
hat keinen Einfluss auf die Änderung, muss vom Senat eingeführt werden.
Einführung müsste in allen Bezirken erfolgen. Deshalb ist der Bezirk nicht in
der Lage, den Antrag zu realisieren. Z. Zt.
beschäftigt sich das Abgeordnetenhaus mit der Problematik (Prüfauftrag an die
Senatsverwaltung). - Information
an den Hauptausschuss: Abstimmung: 1
Ja, 9 Nein, 3 Enthaltungen |
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