Auszug - Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes  

 
 
52. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
TOP: Ö 2.1
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 29.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
1345/VI Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
 
Wortprotokoll

überwiesen in: Hauptausschuss (bereits erledigt)

überwiesen in: Hauptausschuss (bereits erledigt)

 

Die Drucksache wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 28.04.2009 bereits behandelt.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Der Antrag liegt in folgender geänderter Fassung zur Beschlussfassung in der Sitzung der BVV am 30.04.2009 vor:

 

Die BVV möge in geänderter Fassung beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur Sitzung des Hauptausschusses im Mai 2009 in einer Vorlage darzustellen, warum das Konsolidierungskonzept im Jahr 2008 nicht vollständig eingehalten wurde.

Aus dieser Analyse soll u. a. auch hervorgehen, welche Ursachen steuerbar/nicht steuerbar waren, sowie welche Ausgleiche lt. Jahresabschluss zwischen den Abteilungen erfolgten.

 

Begründung:

Diese Analyse muss eine der Grundlagen des neu aufzustellenden Doppelhaushaltsplanes sein und der BVV eine Möglichkeit der Entscheidungsfindung bieten.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Zeitplan der HH-Aufstellung.


  Beschluss: 29.04.2009 Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  
Termingerecht am 28.04.2009 realisiert Verantwortlich:
Hauptausschuss  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 28.04.2009  
Vermerk:

 
 

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