Auszug - Mehr Polizeieinsätze an bekannten Treffpunkten der Neonazis  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1347/VI Mehr Polizeieinsätze an bekannten Treffpunkten der Neonazis
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   BzBmin/BzStRin GesSozPers
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen, um mehr Kontrollen an bekannten Treffpunkten von Neonazis oder gewaltbereiten Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf zu erreichen und damit die Sicherheit an den betreffenden Orten zu gewährleisten und Straftaten zu verhindern.


  Beschluss: 30.04.2009 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 07.07.2009 realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin GesSozPers  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 30.07.2009  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe 57. GM vom 08.07.2009

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen