Auszug - Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes  

 
 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1345/VI Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.04.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen

 

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur Mai-Sitzung des Hauptausschusses in einer Vorlage darzustellen, warum das Konsolidierungskonzept im Jahr 2008 nicht vollständig eingehalten wurde.

Aus dieser Analyse soll u. a. auch hervorgehen, welche Ursachen steuerbar/nicht steuerbar waren, sowie welche Ausgleiche lt. Jahresabschluss zwischen den Abteilungen erfolgten.

 


 
 

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