Auszug - Erfahrungen im Verbraucherschutz auswerten  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1344/VI Erfahrungen im Verbraucherschutz auswerten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragDringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Juni-BVV über die Erfahrungen im Verbraucherschutz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu berichten, insbesondere

a)      über die Ergebnisse und Probleme bei der Abstellung festgestellter Mängel und Verstöße auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und die Bereitschaft der gastronomischen Einrichtungen im Bezirk, die rechtlichen Anforderungen des Verbraucherschutzes zu erfüllen,

b)      über den aktuellen Stand der Diskussion in Berlin und die Position des Bezirksamtes zur Übernahme und Verallgemeinerung des im Bezirk Pankow praktizierten Smiley-Projektes.

 


  Beschluss: 30.04.2009 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 25.06.2009 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtTiefBürgOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 25.06.2009  
Vermerk:

 
 

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