Auszug - Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 754/III)  

Der Ausschuss nahm eine Kategorisierung der Vorschläge nach Haushaltsrelevanz vor (siehe Ausschussantrag und Anlagen zum Protokoll)

Dringlicher Ausschussantrag an die BVV

Die BVV möge beschließen

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig bis zur nächsten Ausschusssitzung eine Kostenschätzung und den Vollzugsstatus aller Vorschläge der Kategorien A und B (entspr. der Kategorisierung des Hauptausschusses vom 22.04. 2009) vorzulegen.

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus der Beratungsfolge der Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Begründung der Dringlichkeit

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Begründung zum Antrag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen. (13 Ja-Stimmen)

Dringlicher Ausschussantrag an die BVV

Die BVV möge beschließen,

Die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Bürgerhaushalt 2010-2011 werden in 3 Kategorien beraten:

A: haushaltsrelevant für den Doppelhaushalt 2010/11

B: haushaltsrelevant ab 2012 (Investitionsplanung)

C: nicht haushaltsrelevant und Empfehlungen an Dritte

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus der Notwendigkeit einer Kategorisierung nach Haushaltsrelevanz im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2010/2011.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Begründung des Antrags.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen (13 Ja-Stimmen)

Der Ausschuss legt zum weiteren Verfahren fest:

Die Fraktionen legen bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses Vorschläge für Stellungnahmen bzw. Beschlussempfehlungen vor.

Grüne: JugFam

SPD: BildKultImm

CDU: WirtBürgOrg

LINKE: ÖkStadt

Der Ausschuss bittet das BVV Büro, die Stellungnahmen der Fachausschüsse allen Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung zu Stellen (siehe Anlagen zum Protokoll).

Der TOP wird auf der nächsten Ausschusssitzung erneut aufgerufen.