Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Integration und Migration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Pohle:

Frau Pohle:

  • die Haushaltsmittel sind bis April 2009 ordnungsgemäß ausgereicht worden,
  • Abrechnung Basiskorrektur 2008 und KLR 2008 ist im Bezirk eingetroffen,
  • das Jahr 2008 2,7 Mio. Euro hat Marzahn-Hellersdorf Überschuss erzielt,
  • das Ziel des Konsolidierungskonzept konnte wegen der Veränderungen bei Transferleistungen z. B. HzE, Hilfe zu Grundsicherung nicht erreicht werden,
  • am 17.04.2009 werden die Grundsätze zum Budget des Haushaltsplanes 2010/11 vom Land Berlin vorgelegt werden,
  • im Bezirk hat sich eine Gruppe von rumänischen Roma niedergelassen, die einen Unfall auf der Autobahn hatten,
    einige Unfallopfer werden im UKB behandelt,
  • die Gruppe wurde vom Gebiet der Kirchen im UKB zu Urban Sozial auf einen Parkplatz umgeleitet,
    bei Urban Sozial werden die Frauen und Kinder untergebracht,
  • für Mittellose hat das Sozialamt Hilfe zum Lebensunterhalt gewährt,
  • Frau Pohle dankt Herrn Dr. Koch von  Urban Sozial und Herrn Buhl vom Sozialamt.

 
 

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