Auszug - Drucksachen zum Elsensee  

Die Drucksachen wurden gemeinsam zur Behandlung aufgerufen.

Darstellung der Sachlage nach vorliegenden Gutachten (sh. Tischvorlage zu DS 1230VI). Ausgleich auf Restfläche nach wie vor möglich. Darstellung der Auswirkungen. Verfahren weiterführbar.
Nachfragen bzw. Standpunkte; Differenzen aus Sicht Naturschutz insb. zu sachlicher Richtigkeit der Abwägungen und zur Grundlage des Verfahrens (Beurteilung des Gemeinwohlbegriffes und der Auslegung der Rechtsgrundlage für die in Aussicht gestellte Befreiung).
Darstellung der Kritikpunkte der BI durch Herrn Lüloff. Nachfragen bzw. Unklarheiten zum Verfahrensstand und zum Sinn weiterführender Untersuchungen;
Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärt BzStR Herr Lüdtke: „Das überwiegende Interesse des Gemeinwohls besteht in einer geordneten, öffentlichen Badenutzung“

Antrag auf Abstimmung über Kenntnisnahme durch Herrn Roloff.
Antrag Herr. Beiersdorff: Die DS 0025, 0939, 1230/VI werden nach Behandlung im Ausschuss für Umwelt und Natur am 17.02.09 und in den Fraktionen, in der Sitzung des Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt am 10.03.09 abschließend und ohne Aussprache behandelt.
Abstimmung hierüber: zwölf Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen, 0 Enthaltung.

Abschließend Nachfrage Herr Altenburg zu „Rodungsarbeiten“, lt. BzStR Herr Lüdtke Einvernehmen mit Eigentümerin – am 13.02. erfolgt Beweisaufnahme auf dem Grundstück, danach wird ggf. über Weiterführung Owi-Verfahren entschieden.