Auszug - Heizpilze an Gaststätten nicht mehr zulassen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 27.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
0912/VI Heizpilze an Gaststätten nicht mehr zulassen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der SPD
   BzStR WirtTiefBürgOrd
  
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister für ein berlinweites Verbot (bzw. Nichtzulassen) von Heizpilzen an Gaststätten einzusetzen.

 

  1. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, sich bis zu einer rechtlichen Klärung für eine Reduzierung solcher Heizpilze im Bezirk einzusetzen.

 

  Beschluss: 27.11.2008 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 25.01.2011 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtTiefBürgOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 27.02.2009  
Vermerk:

Realisierung:

siehe 93. Geschäftliche Mitteilungen vom 02.02.2011

  
 

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