Auszug - Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-34 "Elsensee" für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken AmBarnim 38-38i und 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstücks Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße ... (BA-Vorlage Nr. 1870/II)  

• Die TOP 5.1, 5.2 werden gemeinsam aufgerufen.
• BzStR Lüdtke gibt Erklärung ab, veränderte Situation nach Kauf Grundstücksteilen durch Anlieger,
  Fachgutachter muss sich damit auseinandersetzen, inwiefern Vorhaben unter den neuen Bedingungen umsetzbar ist.
• Daraufhin Antrag Herr Lemke auf Vertagung der DS 0025/VI und DS 0939/VI bis zum Vorliegen Stellungnahme Gutachter.
• Vom Vertreter des Bezirksamtes befürwortet.

Antrag Mitteilung des Ausschusses für Umwelt und Natur zum Antrag zu erheben.

·         Nicht abgestimmt, da Ausschussmitglieder nicht im Besitz waren, daher Bitte an das BVV-Büro: mit diesem Protokoll an alle AS-Mitglieder die Mitteilung des Ausschusses für Umwelt und Natur zu DS 0025/VI und 0939/VI (aus der vorigen Sitzung des Ausschusses eigentlich zur Behandlung in ÖkStadt am 09.09.08 bestimmt!) verteilen!
(Siehe Anlage, Kopie an Frau Böhringer am 06.08.2008 verteilt).

·         Antrag der CDU auf Prüfung des Aussetzens des B.planverfahrens XXIII-34.
Bei sechs Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen, mehrheitlich abgelehnt.

·         Der Ausschuss verständigte sich einmütig darauf, die o. g. Drucksachen erst bei Vorlage des Ergebnisses der gutachterlichen Prüfung zu behandeln.