Auszug - Begründung (Stand Mai 2008) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, füreine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 523/III)  

·         Erläuterung der rechtlichen Situation und des Sachverhaltes durch StapL, Herr Weißbach,

·         gemäß eines Gerichtsentscheids in Tempelhof,

·         Empfehlung des Senates, Beschlussfassung auch über redaktionelle Änderungen, ab sofort soll und muss BVV darüber befinden.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 22.05.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

Der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 sowie der Begründung vom Oktober 2007 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, für eine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf, wird zugestimmt.