Auszug - Wie weiter mit dem ÖBS  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

BzBmin, Frau Pohle:

BzBmin, Frau Pohle:

·      ÖBS ist ein Berliner Projekt zur Schaffung existenzsichernder Arbeit im 2. Arbeitsmarkt und zum Übergang in den 1. Arbeitsmarkt mit einem sozialversicherungspflichtigen Mindestlohn von 1300,- € Brutto.

·      Durch Änderung des SGB II, § 16a, wurden Zugangsvoraussetzungen festgeschrieben, die den Kreis der Berechtigten einschränken.

·      Die Teilnehmer in den seit dem 01.08.2007 geschaffenen Vorschalt-Maßnahmen erfüllten diese Voraussetzungen überwiegend nicht.

·      Z. Zt. sind 18 Stellen bewilligt, 217 Stellen werden bearbeitet.

·      Neu: Die Trägerberatung mit dem JobCenter zu den arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkten und den Antrags-Mod. findet schon Mitte Juni statt (früher im September)

 

Herr Eyck fragt nach den Informationswegen an Wirtschaftsbetriebe und – verbände zum ÖBS nach SGB II, § 16a.

 

BzBmin, Frau Pohle, verweist auf den Unternehmerservice der Arbeitsagentur incl. JobCenter

 

BzStR WirtTiefBürgOrd, Herr Gräf, kündigt einen Flyer der AA für die Wirtschaftsverbände an und wertet die Gewinnung entsprechender Kunden der JobCenter als Herausforderung.


 
 

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