Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 0359/III) Bereich Gesundheit und Soziales  

Einzelplan 39: Soziales:

Was sind die Nachbarschaftsprojekte?: Die Stadtteilzentren

Kapitel 3910:

44100: Beihilfen für Dienstkräfte – Ansatz?: Krankenstand niedriger als erwartet.

Kapitel 3911:

Zinsen: Kindergeldleistungen und andere Leistungen, die zurück gefordert werden, hier müssen Zinsen berechnet werden.

Sterbehilfen geplant? Lediglich Schätzungen. Außerdem ist das Sterbegeld weggefallen.

Kapitel 3912:

keine Nachfragen

Kapitel 3933:

keine Nachfragen

Kapitel 3960:

Warum gibt es hier keinen Ansatz für Fort- und Weiterbildung?: Kosten liegen teilweise beim JobCenter. Amt leistet lediglich eine Kofinanzierung. Viele Kosten schon in der Pauschalleistung an das JobCenter enthalten.

Einnahmeplanung: hier auch Zuschüsse des Bundes berücksichtigt.

Kapitel 3995:

Entwicklung der Transferleistungen seit 2007: Zuweisungen erfolgen auf Grundlage der Fallzahlen des Vorjahres. Basiskorrekturen erfolgen bei Fallzahlen.

Seit 2004 Ausgaben im Rahmen des SGB II sind jedes Jahr gestiegen, Kosten für Unterkunft und Heizung. Im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes sind die Ausgaben gesunken und damit auch die Fallzahlen.

Einzelplan 41: Gesundheit:

Herr Juraschek ist neuer Leiter der Leit- und Planstelle für Gesundheit und Soziales, Herr Höhne ist in den Ruhestand getreten.

Kapitel 4110:

Kosten für die Vogelgrippe: gehört zum Kapitel des Ordnungsamtes, Ausgaben fallen im Rahmen der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht an.

Stiftungsvermögen: „Stiftung Kreuzberg“, die Mittel für verschiedene Aufgaben zur Verfügung stellt.

Ausbildungsvergütung nur zur Hälfte ausgeschöpft: Es werden formal mehr Mittel zur Verfügung durch SenFin zur Verfügung gestellt, werden von SenFin zurückgefordert, wenn sie nicht genutzt werden. Ist im Rahmen des Budgets nicht zweckgebunden zugewiesen, dürfte eigentlich nicht zurück gefordert werden, derzeit Streit BA – SenFin. Geld für Azubis ist zwar vorhanden, oft fehlen aber die Plätze und die Ausbilder (Überalterung der Verwaltung).

Für eine medizinische Fachangestellte gab es 80 Bewerbungen. 25 wurden zum Test ausgewählt. Viele von ihnen bewerben sich noch bei vielen anderen Stellen, so dass es kurzfristig zu Absagen kommen kann.

BA bildet nicht nur für Eigenbedarf aus, sondern für externe Arbeitgeber, haben so die Gelegenheit, sich von einer Festanstellung aus zu bewerben.

Berliner Betrieb für zentrale gesundheitliche Aufgaben: führt verschiedene Untersuchungen durch.

Kapitel 4181:

keine Nachfragen