Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 0359/III) Kapitel 44, 46 und 47  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 03.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0725/VI Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 0359/III)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR FinImAusschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
Verfasser:Altenburg, Dirk 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Kapitel 4410 (Wohnungswesen), Herr Herbst:

 

Kapitel 4410 (Wohnungswesen), Herr Herbst:

  • Gerichtskosten, welche Themen?:
    Verfahren bei Wohngeldsachen, Wohnberechtigungsscheinen,
  • Planung für 2006 erfolgte bereits zwei Jahre früher,
  • Zuweisungen und Zuschüsse für Senior/innen: nicht vorgesehen, ist vom Antrag selbst abhängig, keine sozialen Unterscheidungen.
  • Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge: Zweckentfremdungsrecht, Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes: Bußgelder wegen Zweckentfremdung dürfen nicht mehr erhoben werden.

Kapitel 4610 (Stadtplanung), Herr Sauer:

  • Titel 81289:
    Gelder für Beschaffung Planungssoftware, dann anders verwendet.
    Die absolute Beschaffungsentscheidung wird zum Zeitpunkt der Einstellung noch nicht getroffen. Andere Prioritäten deutlich machen
    (hier: Reparatur einer Straße durch das Tiefbauamt)
  • Dienstleistungen:
    Gelder für Gutachten und Beratungsverträge, versorgungsnahe Zentren vor Massenansiedlung von Discountern schützen.
    (dazu Einzelhandelskonzept notwendig)
  • unterschiedliche Regulierungsmöglichkeiten (Bezirksamt, einzelne Abteilungen)
  • während großer Zeiträume im Jahr 2006 Haushaltssperren

 

Kapitel 4620, (Ausgaben für das Vermessungsamt), Herr Sauer:

  • Festlegungen der Summen auf Euro und Cent genau.
  • Herr Horst Schubert lobt die vernünftige Planung im Bereich 4600.
  • Öffentlichkeitsarbeit: in regelmäßigen Abständen Bezirkskarte neu gedruckt und vorgestellt.
  • Ausbildungsvergütungen: Teile der Ausbildungsvergütung wurden aus anderen Kapiteln bezahlt (Berufsgruppe: Vermessungstechniker/innen)

Kapitel 4630, (Bau- und Wohnungsaufsichtsamt), Frau Morgenstern:

  • Bautätigkeit und damit die Anträge waren in den letzten Jahren rückläufig. Damit gingen auch die Einnahmen zurück.
  • Auswirkungen dieser Situation auf die Arbeitskräfte: Personal wurde abgebaut (Blockmodell, Teilzeitarbeit)

Kapitel 4710, (Umwelt), Herr. Reinsch, Frau Morgenstern:

  • Position Öffentlichkeitsarbeit: Fehlen wird moniert. Öffentlichkeitsarbeit gibt es in dem Sinne nicht.
  • Heizungsanlagen in Privathäusern: seit 15 Jahren keine Erstabnahme vorgenommen. Das läuft aber über die Schornsteinfegerinnung.
  • Ermittlung der Boden- und Grundwasserverunreinigung, gilt für die Vorbereitung von bestimmten Bauvorhaben.

Kapitel 4720, (Natur), Herr Reinsch, Frau Morgenstern:

  • Frau Lutzke erläutert das Einnahme- und Ausgabeprocedere bei Titeln, die in der vorletzten Nummer eine Neun beinhalten.
  • Nullplanung: Maßnahmen und damit verbundene Ein- und Ausgaben fallen erst im Laufe des Jahres kurzfristig an.
  • Maßnahmen in Kleingartenkolonien, welche wurden durchgeführt? Erneuerung von Trinkwasserleitungen usw.
  • Aus- und Fortbildung, welcher Art? ist die überbetriebliche Ausbildung für die Auszubildenden.

Kapitel 4723, (Friedhöfe), Herr Reinsch, Frau Morgenstern:

  • Rückgang der Einnahmen, warum? Sind Flächen, die vom Bezirksamt an Werbeträger verpachtet wurden.

Der Ausschuss wünscht vom Bezirksamt zu den einzelnen Kapiteln und Titeln bessere Erläuterungen.

 


 
 

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