Auszug - Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 27.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0369/VI-1 Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0369/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Siedlungsgebiete und VerkehrAusschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Verfasser:Kittler, Regina 
Drucksache-Art:AusschussantragMitteilung
 
Wortprotokoll

  • In der Zusammensetzung der AG sollte geändert werden:
    statt „Präsident“ sollte „Vertreter“ des VDGN eingesetzt werden
  • Terminplanung fehlt,

Bürger (Herr Ratsch):

  • Umweltverträglichkeitsstudie ist unbedingt notwendig

Herr Dr. Niemann:

  • die noch fehlenden Vereine wie Naturschutzverbände und ADFC sollten doch in dieser AG mitarbeiten.,
    Vorschlag:
    die Darstellung der gesamten Problematik ist auch ohne Vorlage der Verkehrszählung generell notwendig

Herr Gräff:

  • die AG ist nur eine politische Arbeitsgruppe.
    Die gesamte Planung erfolgt generell durch den Senat.

Herr Dr. Niemann:

  •  Ausschussantrag zur Bildung einer Arbeitsgruppe aus allen Gremien und keine politische Lobbyvertretung

Frau Kittler:

  •  Inhalt des Antrags:
    Mit Hilfe des Arbeitsergebnisses der AG sollte der Bau der Tangente beschleunigt werden.

Beschluss des Ausschusses:

  • Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 27.03.2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen unter folgender Maßgabe: statt Präsident ist Vertreter des VDGN einzusetzen,

 
 

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