Auszug - Diskussion zum modifizierten Alternativvorschlag von Herrn Prof. Schnüll vom November 2007 bezüglich der Verkehrsführung und Straßenbau zum B-Plan XIII 10-20 Kaulsdorfer Brücke/Kaulsdorfer Bahnhof  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgeramt Biesdorf-Center
Ort: Elsterwerdaer Platz 3, 12683 Berlin
 
Wortprotokoll

  • Es erfolgt keine Vorstellung des „Alternativvorschlags“ durch das Bezirksamt von Herrn Prof. Schnüll, da dieser Vorschlag nicht vom Bezirksamt erarbeitet und akzeptiert wurde.

Diskussion:

  • Frage von Fr. Lippold – Bürgerin -
    Probleme der Anwohner zur Bebauung des Wilhelmsmühlenwegs und des entstehenden Verkehrs in diesem Bereich wurden im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt nicht angehört, deshalb nochmalige Nachfragen z.B. zu genehmigten  Geschosshöhen usw.
  • H. Beiersdorff:
    erläutert die Aufgabe des Ausschusses und weist auf Beschlüsse aus der vergangenen Wahlperiode hin, die nach Fertigstellung des Straßenbaumaßnahmen vom Amt einzuhalten sind,
  • heute zu klären:
    sind die an den Ovalverkehr heranführenden Straßen so ausgebaut, dass sie den zu erwartenden Verkehr bauseits aushalten.
  • H. Kühnel:
    Bürgerinitiative gegen den LKW-Verkehr erläutert nochmals sein Anliegen
  • H. Dr. Niemann:
    Feststellung: Problem der Initiative ist nicht die bauliche Ausführung des Ovalverkehrs und der Brücke sondern der evtl. entstehende Schwerlastverkehr
  • Herr Gräff:
    stellt Problematik des entstehenden Verkehrs dar,
    er schlägt deshalb vor, ein persönliches Gespräch mit der Bürgerinitiative durchzuführen,
  • H. Dr. Czichocki::
    weist nochmals auf die Richtigkeit der Probleme von H. Kühne hin. Chancen für Gespräche mit der Verkehrslenkung?
  • H. Nixdorf – Bürger -:
    schlägt vor, schon vor Aufnahme des Verkehrs, Straßenschilder (z. B. Tonnenbegrenzung, Nachtfahrverbot) anzubringen.

Wie ist das mit den Erschließungskosten?

  • Frau Kern:
    nennt die o. g. Lösung als ausführbar,
  • Herr Gräff:
    Beschilderung kann erst nach Fertigstellung erfolgen  und erfolgt durch die Verkehrslenkung.
    Ausbaukosten für die Anwohner werden in den nächsten vier Jahren ( Ende der jetzigen WP) nicht erhoben,
  • Rügenwalder Weg und Gutenbergstraße werden so ausgebaut, dass keine Kosten für den Bürger entstehen
  • Frau Kittler:
    im Oktober wird nochmals eine Ausschusssitzung mit dem Thema  „Verkehrsberuhigung“ durchgeführt, nachdem die Baumaßnahme fertig gestellt ist.
    Ob die Teilnahme der Verkehrslenkung zu diesem Zeitpunkt schon notwendig ist, wird später entschieden,
  • danach wird die Einladung „Verkehrslenkung“ geprüft,
  • Die notwendigen Messungen zu Lärmbelästigungen u. ä. werden nach Fertigstellung durchgeführt.

 
 

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