Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Berichterstatter Herr Komoß:

• Bezirksamt ist in der Erstellung des Jahresabschlusses 2007.
• Bis Mitte Januar sind die Basiskorrekturbestände bei der Senatsverwaltung geltend gemacht worden.
  Diesmal wurde ein größerer Posten aus dem Schülerrückgang im Bezirk geltend gemacht.
• Es gibt eine RdB-Initiative, dass in ganz Berlin die Behandlung von Eingaben und Beschwerden gleich gehandhabt werden soll.
  Unterschiede zwischen dezentraler (Fachbereiche) und zentraler (BzBm) Behandlung in den Bezirken. Läuft analog zu den Regelungen über die einheitliche Ämterstruktur in den Bezirken.
• BIM-Angebot:
  Bezirksinterne Arbeitsgruppe hat zum zweiten Mal getagt. Angebote der BIM an den Bezirk waren für den Bezirk wirtschaftlich nicht attraktiv.
• Gruppe:
  Gebäude auf Friedhöfen sind von BIM wirtschaftlicher zu verwalten.
  Jugendfreizeiteinrichtungen, einzelne Objekte 2. Gebäude Rathaus Marzahn, Gesundheitszentrum Etkar-Andre-Straße und BDG Premnitzer Straße wären von der BIM besser zu verwalten.
• Ämterstruktur im Bereich Bildung und Kultur wurde verändert.

Diskussion:

Basiskorrekturen:

• Wie kann man die Auswirkungen des Rückgangs der Schülerzahlen berechnen?
• Mehrausgaben der Bezirke für gesetzliche Pflichtaufgaben im Jahr 2007.