Auszug - Sicherung von Sanierungsmaßnahmen  

• der Antrag wird von der Einreicherin begründet,
• es werden Nachfragen gestellt,
• Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen:

„Das Bezirksamt wird ersucht, bei einer Übergabe der beiden Bürodienstgebäude (Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz und Premnitzer Str. 11 – 13) an die BIM abzusichern, dass die vorgesehenen und notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Konsolidierungszeitraum 2008 – 2011 gewährleistet sind“

Abstimmung: vier Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Änderung des Antrages durch die Einreicherin:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den Objekten (Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz und Premnitzer Straße 11-13) im Konsolidierungszeitraum 2008 – 2011 sicher zu stellen“

Abstimmung:            neun Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den Objekten (Bürgerhaus Marzahn und Premnitzer Straße) im Konsolidierungszeitraum 2008-2011 sicher zu stellen.