Auszug - Anteilige Aufhebung der Verfügungsbeschränkungen im Bereich Bürgerhaushalt im Kapitel 3320, Titel 68432, bezüglich Drs. 0184/VI und 0243/VI der BVV (BA-Vorlage Nr. 381/III)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0656/VI Anteilige Aufhebung der Verfügungsbeschränkungen im Bereich Bürgerhaushalt im Kapitel 3320, Titel 68432, bezüglich Drs. 0184/VI und 0243/VI der BVV (BA-Vorlage Nr. 381/III)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR FinImHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Hauptausschuss
 
Wortprotokoll
Die dringliche Behandlung wurde vom Bezirksamt erbeten

Die dringliche Behandlung wurde vom Bezirksamt erbeten.

  • Herr Komoß berichtete zum Sachstand.
  • Antrag Herr Altenburg:
    Aufhebung erfolgt unter der Auflage, dass in die Beilage die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 08/09 aufgenommen werden.
    Abstimmungsergebnis: fünf Ja-Stimmen, fünf Nein- Stimmen und zwei Enthaltungen (abgelehnt)

Beschluss des Ausschuss zur Vorlage:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.11.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.


  
 

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