Auszug - Darstellung des Straßenzustandes in der Rhinstraße  

• Maßnahme liegt schon seit mehreren Wahlperioden in der Investitionsliste. Planungen liegen schon seit längerem vor.
• Rhinstraße liegt nicht mehr lt. Gutachten in der notwendigen Güteklasse. Reparaturen dringend notwendig.
• Durch Sanierung Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur.
• Noch in diesem Jahr soll eine Versammlung mit den Anliegern stattfinden.
• Genaue Informationen erfolgten schon in der BVV. Alle Anlieger wurden schriftlich informiert.
• Gutachten zum Zustand der Straße wird von Herrn Gräff dem AS zur Verfügung gestellt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 24.10.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.