Auszug - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf als Rechtsordnung (BA-Vorlage Nr. 323/III)  

Rechtsprüfung ergab Beanstandungsfreiheit, auf dieser Grundlage erfolgte Erlass der Rechtsverordnung durch das Bezirksamt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.10.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.