Auszug - Sonstiges  

Information über Aufstellung eines Sendemastes in Mahlsdorf, Teichsängerweg.

gez.    Böhringer                                                        gez.   Beiersdorff

Ausschussvorsitzende                                              Schriftführer

                                                                                                Beglaubigt:

Verteiler:

5 x Ausschussmitglieder

per E-Mail:

6 x Bezirksamt, Hr. Abramovici, Hr. Beiersdorff, Fr, Böhringer, Fr. Brehmer, Fr. Buchwald, Hr. Fischer, Hr. Heinrich, Hr. Strempel, Hr. Roloff, Hr. Martin, Fr. Schwarz, Hr. Dr. Kreutzer, Fraktionen, Hr. Teßmann, Fr Gruschke

Anlage zur Protokollkontrolle

Betr.: Notiz im Protokoll der Ausschusssitzung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt vom 11. September 2007

„[…] Herr Strempel verschwand nach Eintragung in die Anwesenheitsliste aus dem Ausschuss“

Sehr geehrte Damen und Herren,

Bezug nehmend auf das oben erwähnte Protokoll, teile ich Ihnen mit, dass ich am Dienstag, den 11.09.2007 gemäß Schlüsselbuch um 18:30 Uhr das Haus betreten habe und auf direktem Wege zum Raum 2017 in die Ausschusssitzung gekommen bin, der ich bis 18:53 Uhr beiwohnte, da ich um 19:00 Uhr die Fraktion der FDP im Ältestenrat vertrat.

Sicher hat meine Anwesenheit von 23min. bei den Mitgliedern des Ausschusses für Irritationen gesorgt, da ich es versäumte mich bei der Ausschussvorsitzenden für mein vorzeitiges gehen zu entschuldigen.

Ich hoffe mit diesen Ausführungen für die nötige Transparenz gesorgt zu haben, so dass die im Protokoll niedergeschriebene Notiz (siehe Betreff) ersatzlos gestrichen werden kann.

Die mit diesem Vermerk eingezogene politische Umgangskultur bleibt mir jedoch befremdlich, da es in der Vergangenheit sicher auch bei anderen Kollegen zu Verspätungen oder aber es zum vorzeitigen Verlassen der Ausschusssitzung kam und sich dies bisher noch nie in Form eine Protokollnotiz widerspiegelte.

Damit die in diesem Fall angewendete Willkür zukünftig keinen Raum mehr findet halte ich es für geboten, dass sich die AG Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin damit grundsätzlich befasst.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Strempel

Fraktionsvorsitzender