Auszug - Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)  

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

1.        Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat den Haushaltsplanentwurf 2008/2009 in der vorliegenden Form, mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, zur Kenntnis genommen. Er empfiehlt dem Hauptausschuss den Haushaltsplanentwurf zuzustimmen.

2.      Bei der weiteren Auflösung von pauschalen Minderausgaben ist die Finanzierung der Stadtteilzentren, die psychosoziale Versorgung in der bisher eingestellten Höhe sowie die Umsetzung des Gesundheitsdienstgesetzes weiter zu gewährleisten.