Auszug - Verschiedenes  

Erstellung eines Berichtes über den Abarbeitungsstand der Eingaben vom ersten Halbjahr 2007; V.: Herr Altenburg. Dieser Bericht ist in der Geschäftsordnung der BVV eindeutig so festgelegt.

Wird auf der Oktobersitzung diskutiert und beschlossen. Der Ausschussvorsitzende verschickt diesen Bericht vorher über das BVV-Büro an die Ausschussmitglieder.

Der Ausschussvorsitzende nimmt Stellung zu einem Schreiben der Vorsteherin der BVV vom 24.08. und weist vor allem noch einmal nachdrücklich auf die vertrauliche Behandlung der eingegangenen Eingaben und Beschwerden hin.

Moniert die Art und Weise, wie die Vorsteherin das Fehlen des Ausschussvorsitzenden während der Septembersitzung kommentiert. Frau Trögel erläutert die Situation während dieser Sitzung.

Der Ausschussvorsitzende klärt mit dem BVV-Büro, wer die Zwischenbescheide erstellt und verschickt.