Auszug - Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn  

 
 
Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 21.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
0420/VI Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:BzBmin/BzStRin GesSozPers
   Hauptausschuss
   Bezirksverordnete
 
Wortprotokoll

Antrag auf Änderungsantrag Frau Kittler:

Antrag auf Änderungsantrag Frau Kittler:

  • Satz 1 gestrichen.

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Grün Park  und Garten Berlin GmbH für eine Eintrittsermäßigung für ALG II Empfängerinnen und Empfänger im Erholungspark Marzahn einzusetzen.

Begründung: Wie Ursprungsantrag

Begründung:

Die Preiserhöhung trifft die ALG II Empfänger besonders, diese benachteiligten Bürger sind in der Ermäßigung nicht berücksichtigt worden. Gerade die Erhöhung zur Sommerzeit in diesem Jahr ist verdächtig identisch mit der Gewinnoptimierung der Mineralölkonzerne zu den Feiertagen und Feriensaison.

Abstimmung zum Änderungsantrag: 11/2/1 beschlossen

Abstimmung zur DS:12/1/1 beschlossen

 


 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin