Auszug - Umbenennung, Rückbenennung von Straßen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0203/VI Umbenennung, Rückbenennung von Straßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der FDP
 
Wortprotokoll
Beschluss

Ausschussantrag:

Ausschussantrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV Vorschläge zum Umgang mit der Umbenennung oder Rückbenennung und dem dazu nötigen öffentlichen Diskurs und Beteiligung der Bürgerinnen zu unterbreiten.

Bei der Umbennung oder Rückbenennung sollten dabei insbesondere die Namen von Frauen, Bürgerinnen, die einen Bezug zum Bezirk haben (wie z. LB. Jurek Becker), und weniger bekannte Bürgerinnen jüdischer Herkunft in Erwägung gezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Der Antrag ist somit abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 05.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in der Nazizeit aus rassistischen und ideologischen Gründen umbenannten Straßen aufzulisten. Der BVV ist bis zur Sitzung im November 2007 zu berichten.

 

 


 
 

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